Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 03.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Informationen zur Baumaßnahme B 158 Brücke über die HOW in Oderberg      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 05.04.2023  
OD/003/2023  
Ö 6     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 6.1  
Sanierung Sporthalle Oderberg Vergabe Bauleistungen 2. und 3. Bauabschnitt (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-021/2023  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt:

  1.  auf der Grundlage der geprüften Angebote für das Bauvorhaben 2. und 3. Bauabschnitt Sporthalle Oderberg für die Lose 10, 13, 14, 17, 18 und 20 gemäß § 16 d VOB/A den wirtschaftlichsten Bieter den Zuschlag zu erteilen und mit der Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen zu beauftragen.
  2. den Amtsdirektor zu beauftragen, für die Lose 11, 12 und 15 gemäß § 17 VOB/A die Vergabeverfahren aufzuheben. Nach Änderung der Vergabeunterlagen nach Abs. 2 §3a VOB/A sind die Lose 11, 12, 15 und 19 in beschränkten Ausschreibungsverfahren zur Sicherung der Baudurchführung im Haushaltsjahr 2023 unverzüglich durchzuführen.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Zuschlag auf die jeweils wirtschaftlichsten Angebote zu erteilen und die Bestbieter mit der Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen zu beauftragen. Über die Vergabe ist die Stadtverordnetenversammlung Oderberg in der darauf folgenden Sitzung zu informieren.

 

 

   
    03.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    07.06.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt:

  1.  auf der Grundlage der geprüften Angebote für das Bauvorhaben 2. und 3. Bauabschnitt Sporthalle Oderberg für die Lose 10, 13, 14, 17, 18 und 20 gemäß § 16 d VOB/A den wirtschaftlichsten Bieter den Zuschlag zu erteilen und mit der Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen zu beauftragen.
  2. den Amtsdirektor zu beauftragen, für die Lose 11, 12 und 15 gemäß § 17 VOB/A die Vergabeverfahren aufzuheben. Nach Änderung der Vergabeunterlagen nach Abs. 2 §3a VOB/A sind die Lose 11, 12, 15 und 19 in beschränkten Ausschreibungsverfahren zur Sicherung der Baudurchführung im Haushaltsjahr 2023 unverzüglich durchzuführen.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Zuschlag auf die jeweils wirtschaftlichsten Angebote zu erteilen und die Bestbieter mit der Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen zu beauftragen. Über die Vergabe ist die Stadtverordnetenversammlung Oderberg in der darauf folgenden Sitzung zu informieren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

11

0

0

0

 

Ö 6.2  
Überlassung einer ca. 1.327 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 166/0.0 der Flur 4 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-022/2023  
Ö 6.3  
Sanierung der Weitsprunganlage (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: -)  
OD-023/2023  
Ö 6.4  
Geplantes Naturschutzgroßprojekt im Bereich des Niederoderbruchs und Unteren Finowtals (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-024/2023 IV  
Ö 7  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 05.04.2023    
N 9     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 11     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 12     Schließung der Sitzung