Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 06.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:15

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Jugendarbeit: Rechenschaftslegung 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-019/2023 IV  
Ö 3  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 02.05.2023  
LI/003/2023  
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 6.1  
Abwägungsbeschluss 1. Änderung Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 und 3 BauGB, Gemeinde Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-020/2023  
Ö 6.2  
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Gemeinde Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LI-021/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt die 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 und 3 BauGB, bestehend aus der Planfassung (Anlage 1) und der Begründung zur Planfassung (Anlage 2).

 

Der Satzungsbeschluss wird ortsüblich bekannt gemacht. Dabei ist auch anzugeben, wo die 

1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung während der Dienstzeiten der Amts-

verwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Das Abwägungsergebnis zu den Stellungnahmen ist mitzuteilen.

   
    06.06.2023 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt die 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 und 3 BauGB, bestehend aus der Planfassung (Anlage 1) und der Begründung zur Planfassung (Anlage 2).

 

Der Satzungsbeschluss wird ortsüblich bekannt gemacht. Dabei ist auch anzugeben, wo die 

1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung während der Dienstzeiten der Amts-

verwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Das Abwägungsergebnis zu den Stellungnahmen ist mitzuteilen.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

7

6

6

0

0

0

 

Ö 6.3  
Touristische Aufwertung des Finowkanal - Ergebnisse der Besucherbefragung Finowkanal (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-018/2023 IV  
Ö 7  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 02.05.2023    
N 9     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10.1     Grundsatzbeschluss - Rückständiger Grunderwerb einer ca. 17.000 m² großen Flurstücksteilfläche aus dem Flurstück 2/2.0 der Flur 5 in der Gemarkung Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   LI-010/2023  
N 11     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
N 12     Schließung der Sitzung