Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium: Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum: Mo, 13.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Gaststätte "Zum Farmer"
Ort: Gaststätte "Zum Farmer", Lüdersdorf, Dorfstraße 52, 16248 Parsteinsee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 28.09.2023  
PS/008/2023  
Ö 5  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 09.10.2023  
PS/009/2023  
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 6.1  
Jahresabschluss der Gemeinde Parsteinsee für das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
PS-026/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt auf der Grundlage des § 82 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Parsteinsee für das Haushaltsjahr 2022 mit dem Überschuss des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 34.394,06 EUR und dem Fehlbetrag des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 1.671,81 EUR.

 

 

   
    13.11.2023 - Gemeindevertretung Parsteinsee
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt auf der Grundlage des § 82 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Parsteinsee für das Haushaltsjahr 2022 mit dem Überschuss des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 34.394,06 EUR und dem Fehlbetrag des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 1.671,81 EUR.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

6

6

0

0

0

 

Ö 6.2  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-027/2023  
Ö 6.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Parsteinsee für das Haushaltsjahr 2024 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
PS-028/2023  
Ö 6.4  
Zustimmung zur Änderung der Gemeinde- und Gemarkungsgrenzen zwischen den Gemeinden Lunow-Stolzenhagen und der Gemeinde Parsteinsee im Rahmen der Unternehmensflurbereinigung Unteres Odertal Verfahrensgebiet Süd II Az. 5-003-R (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
PS-024/2023  
Ö 6.5  
Grundsatzbeschluss: Teilnahme am Aller.Land (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
PS-025/2023  
Ö 6.6  
Billigung Vorplanung Ersatzneubau Dorfgemeinschaftshaus OT Parstein (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
PS-029/2023  
Ö 7  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 28.09.2023    
N 9     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 09.10.2023    
N 10     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 11     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 12     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
N 13     Schließung der Sitzung