Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 14.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:31
Raum: Hotel "Haus Chorin"
Ort: Hotel "Haus Chorin", Neue Klosterallee 10, 16230 Chorin OT Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 30.11.2023  
CH/009/2023  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Jahresabschluss der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
CH-077/2023  
Ö 7.2  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-078/2023  
Ö 7.3  
Veranstaltung Oster-Fest 2024 in Schönhof (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-072/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin stimmt, vorbehaltlich der Zustimmung der Träger öffentlicher Belange, der geplanten Veranstaltung Oster-Fest 2024 in Schönhof zu. Die Genehmigung der Veranstaltungen erfolgt unter Einhaltung der zusätzlichen Auflagen:

- Temporäre Änderung der Verkehrslenkung im Bereich Weidenweg/Lindenweg mittels Verkehrszeichen „Durchfahrt verboten, Anlieger frei“ mit dem Zusatzzeichen „Keine Zufahrt zum Oster-Fest“.

- Sicherstellung einer fachgemäßen Straßenreinigung durch maschinelles Kehren im Bereich der angrenzenden kommunalen Straßen.

- Befestigung eines noch nicht befestigten Teilstückes im Weidenweg in fachlich geeigneter Art und Weise.

- Sicherstellen von Ordnung und Sauberkeit an und auf den genutzten Straßen, Wegen und Plätzen (in Verbindung mit einer Abnahme vor Ort durch die Ordnungsbehörde nach der Veranstaltung).

Die Einhaltung der Auflagen ist durch die Amtsverwaltung zu überwachen.

 

 

 

 

   
    12.12.2023 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    14.12.2023 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: CH-072/2023   
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin stimmt, vorbehaltlich der Zustimmung der Träger öffentlicher Belange, der geplanten Veranstaltung Oster-Fest 2024 in Schönhof zu. Die Genehmigung der Veranstaltungen erfolgt unter Einhaltung der zusätzlichen Auflagen:

- Temporäre Änderung der Verkehrslenkung im Bereich Weidenweg/Lindenweg mittels Verkehrszeichen „Durchfahrt verboten, Anlieger frei“ mit dem Zusatzzeichen „Keine Zufahrt zum Oster-Fest“.

- Sicherstellung einer fachgemäßen Straßenreinigung durch maschinelles Kehren im Bereich der angrenzenden kommunalen Straßen.

- Befestigung eines noch nicht befestigten Teilstückes im Weidenweg in fachlich geeigneter Art und Weise.

- Sicherstellen von Ordnung und Sauberkeit an und auf den genutzten Straßen, Wegen und Plätzen (in Verbindung mit einer Abnahme vor Ort durch die Ordnungsbehörde nach der Veranstaltung).

Die Einhaltung der Auflagen ist durch die Amtsverwaltung zu überwachen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

9

9

-

-

-

 

Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 30.11.2023    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung