Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 02.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.02.2024  
LI/001/2024  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Liepe über die Erhebung zur Umlage der Verbandslasten des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ" und des Gewässer- und Deichverbandes "Oderbruch" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-2024-007  
Ö 5.2  
Erklärung der Gemeinde Liepe zum geplanten Naturschutzgroßprojekt im Bereich des Niederorderbruchs und des Unteren Finowtals (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-034/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe lehnt das geplante Naturschutzgroßprojekt „Niederoderbruch und Unteres Finowtal“ ab und beauftragt den Amtsdirektor, diese Erklärung dem Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin, dem  Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg sowie weiteren eingebundenen Behörden mitzuteilen.

 

 

   
    05.12.2023 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   
   
    02.04.2024 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe lehnt das geplante Naturschutzgroßprojekt „Niederoderbruch und Unteres Finowtal“ ab und beauftragt den Amtsdirektor, diese Erklärung dem Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin, dem  Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg sowie weiteren eingebundenen Behörden mitzuteilen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

7

7

7

0

0

0

 

Ö 5.3  
Schaltzeiten Straßenbeleuchtung      
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.02.2024    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Gemeindliches Einvernehmen nach § 36 Abs. 2 BauGB zum Gemarkung Liepe, Flur 5, Flurstück 242 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 7)   LI-2024-010  
N 9.2     Grundstücksangelegenheiten    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
N 11     Schließung der Sitzung