Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum:	Mo, 21.10.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:00
Raum:	Ron's Diner
Ort:	Ron's Diner, Am Parsteinsee 24, 16248 Parsteinsee

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 09.09.2024

PS/008/2024

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Radverkehrskonzept für das Amt-Britz-Chorin-Oderberg - Umsetzung in der Gemeinde Parsteinsee (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

PS-2024-035 IV

Ö 5.2

Beschilderung Rad- und Wanderwege sowie Straßenbeschilderung Biosphäre (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

PS-2024-036

Ö 5.3

Satzung der Gemeinde Parsteinsee über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

PS-2024-037

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt die Neufassung der Straßenreinigungsgebühren-satzung der Gemeinde Parsteinsee. Diese Satzung tritt rückwirkend am 01.01.2024 in Kraft.

21.10.2024 - Entwicklungsausschuss Parsteinsee

Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen

21.10.2024 - Gemeindevertretung Parsteinsee

Ö 5.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt die Neufassung der Straßenreinigungsgebühren-satzung der Gemeinde Parsteinsee. Diese Satzung tritt rückwirkend am 01.01.2024 in Kraft.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen