Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 03.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:36
Raum: Seminarraum, Landhof Liepe
Ort: Seminarraum Landhof Liepe, Gutshof 1, 16248 Liepe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 01.04.2025  
LI/004/2025  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Abstimmung potenzieller Erweiterungsflächen, Baulücken und Gemeinbedarfsflächen für den Vorentwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Liepe      
Ö 5.2  
Teileinziehung der öffentlich gewidmeten Verkehrsflächen Kurze Straße, Kreuzstraße und Bergstraße (Tonnagebegrenzung) sowie Brauerstraße (Aufhebung der Ausnahmegenehmigung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-2025-017  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt gemäß § 8 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) in der zurzeit gültigen Fassung die Teileinziehung folgender Verkehrsflächen:

 

  1. Kurze Straße (Gemarkung Liepe, Flur 2, Flurstück 149)
  2. Kreuzstraße (Gemarkung Liepe, Flur 2, Flursück 159)
  3. Bergstraße (Gemarkung Liepe, Flur 2, Flurstücke 161 und 181)

 

Die Benutzung dieser öffentlichen Straßen wird auf Fahrzeuge mit nicht mehr als 12 t (tatsächliches Gewicht) beschränkt.

 

  1. Die Ausnahmeregelung zur Befahrung der Brauerstraße (Gemarkung Liepe, Flur 2, Flurstück 161) durch landwirtschaftliche Fahrzeuge über 12 t tatsächliches Gewicht wird aufgehoben.

 

 

 

 

   
    03.06.2025 - Entwicklungsausschuss Liepe
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    03.06.2025 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   
Ö 5.3  
Strom am Rundteil und Festplatz      
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 01.04.2025    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
N 11     Schließung der Sitzung