Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 07.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.04.2015  
AA/002/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Beschaffung von Hardware und Mobilfunkverträgen für die digitale Gremienarbeit des Amtsausschusses (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 3)  
AA-017/2015  
Ö 5.2  
Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung 3. Änderung des Flächennutzungsplans Amt Britz-Chorin im Parallelverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/12-C "Revitalisierung der Ragöser Mühle" Gemeinde Chorin OT Sandkrug (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)  
AA-018/2015  
    VORLAGE
   

1. Die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangen Stellungnahmen hat der Amtsausschuss geprüft und mit dem Ergebnis entsprechend Anlage 1

gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen.

 

2. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Bürger, Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe zu unterrichten.

 

3. Auf der Basis der Abwägung sind die Entwürfe der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes  und der Begründung mit Umweltbericht zu erarbeiten.

 

4. Die Entwürfe der 3. Änderung des FNP, der Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. §3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind §4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

 

5. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Offenlage der 3. Änderung des FNP gem. §3 Abs. 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.

 

 

   
    07.05.2015 - Amtsausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangen Stellungnahmen hat der Amtsausschuss geprüft und mit dem Ergebnis entsprechend Anlage 1

gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen.

 

2. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Bürger, Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe zu unterrichten.

 

3. Auf der Basis der Abwägung sind die Entwürfe der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes  und der Begründung mit Umweltbericht zu erarbeiten.

 

4. Die Entwürfe der 3. Änderung des FNP, der Begründung einschließlich Umweltbericht und die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind gem. §3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen, die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind §4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

 

5. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Offenlage der 3. Änderung des FNP gem. §3 Abs. 2 BauGB ortüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

16

16

0

0

0

 

Ö 5.3  
Vergabe der Teil-Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
AA-026/2015  
Ö 6  
Anfragen der Amtsausschussmitglieder      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 16.04.2015    
N 8     Mitteilungen der Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Personalentscheidung FD 10 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)   AA-027/2015  
N 9.2     Personalentscheidung FD 60 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)   AA-028/2015  
N 10     Anfragen der Amtsausschussmitglieder