Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 19.03.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:20
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 19.02.2015

NI/002/2015

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Nachwahl eines Mitglieds für den Entwicklungsausschuss (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)

NI-004/2015

Ö 5.4

Vorübergehende Überlassung einer Fläche (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)

NI-022/2015

Ö 5.5

Nichtamtliche Hinweiszeichen (Einreicher: Frau Solveig Spann Anlagen: 1)

NI-023/2015 IV

Ö 5.6

Vergabe von Bauleistungen - Straßenunterhaltungsmaßnahme Waldstraße (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

NI-024/2015

Ö 5.7

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)

NI-014/2015

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 150.000 EUR festgesetzt.

19.02.2015 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 5.4 - zurückgestellt

12.03.2015 - Entwicklungsausschuss Niederfinow

Ö 5.1 -

19.03.2015 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 5.7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 150.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen