Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 19.08.2015  
OD/006/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Wahl eines Vertreters und dessen Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
OD-036/2015  
Ö 5.2  
Wahl der Mitglieder, deren Stellvertreter und der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
OD-042/2015  
Ö 5.3  
Vergabe von Planungsleistungen für die Rückbaumaßnahme am Platz der Einheit (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
OD-044/2015  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg stimmt der Beauftragung des Bauplanungsbüros Die Partner GmbH, Ackerstrasse 2, 16303 Schwedt, für erforderliche Ingenieurleistungen im Rahmen der Rückbaumaßnahme „ Platz der Einheit 1 bis 4 und 12/13“zu. Die amt. Amtsdirektorin des Amtes Britz-Chorin-Oderberg wird im übrigen beauftragt alle für die Rückbaumaßnahme erforderlichen Schritte einzuleiten und die Maßnahme vollumfänglich umzusetzen, einschließlich der Vergabe der Abrißleistungen.

 

 

 

 

 

 

   
    16.09.2015 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg stimmt der Beauftragung des Herrn Dipl.-Ing. Dietrich Brandenburg, Berliner Straße 21, 16248 Oderberg, für erforderliche Ingenieurleistungen im Rahmen der Rückbaumaßnahme „ Platz der Einheit 1 bis 4 und 12/13“ zu. Die amt. Amtsdirektorin des Amtes Britz-Chorin-Oderberg wird im Übrigen beauftragt, alle für die Rückbaumaßnahme erforderlichen Schritte einzuleiten und die Maßnahme vollumfänglich umzusetzen, einschließlich der Vergabe der Abrissleistungen.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

7

6

5

0

1

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 19.08.2015    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Veräußerung von Teilflächen aus den Flurstücken 250/0.0, 248/0.0 und 163/0.0, der Flur 4 in der Gemarkung Oderberg, mit einer Gesamtgröße von ca. 800 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)   OD-043/2015  
N 9.2     Verkauf des Flurstückes 320/0.0 und 99/1.0, der Flur 1, in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   OD-046/2015  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung