Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 18.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 21.10.2015  
OD/008/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1     Sanierungssatzung "Stadtkern Oderberg" (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 3)  
OD-059/2015  
    VORLAGE
   

 

 

1.Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung der Stadt Oderberg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Stadtkern Oderberg“.

 

2.Die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Hierbei ist auf die Vorschriften der §§ 152 bis 156a BauGB sowie die §§ 214, 215 BauGB und die Vorschriften über die  Verletzung landesrechtlicher Verfahrens- oder Formvorschriften hinzuweisen. Die Anlage „Lageplan“ der Sanierungssatzung wird im Wege der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht.

 

 

Ö 5.2     Bereitstellung von Haushaltsmitteln aus investiven Schlüsselzuweisungen zur Sicherung des Eigenanteiles für die Schadensbeseitigung "Heck-Salon" der RIESA im Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 4)  
OD-061/2015  
Ö 5.3     Schulhofsicherung Schule Oderberg - Errichtung von Sanitärcontainern i. V. m. dem Abriss des vorhandenen Toilettengebäudes (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
OD-062/2015  
Ö 5.4     Umnutzung der ehemaligen Kita "Am Friedenshain" als Begegnungszentrum (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
OD-063/2015  
Ö 5.5     Ausschreibung für die Nutzung von Flächen für die Aufstellung von Altkleidercontainern gegen Meistgebot (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
OD-065/2015  
Ö 6     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 21.10.2015    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Veräußerung von Teilflächen aus den Flurstücken 250/0.0, 248/0.0, 177/0.0 und 163/0.0 der Flur 4, in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   OD-057/2015  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung