Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 18.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 21.10.2015  
OD/008/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1     Sanierungssatzung "Stadtkern Oderberg" (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 3)  
OD-059/2015  
Ö 5.2     Bereitstellung von Haushaltsmitteln aus investiven Schlüsselzuweisungen zur Sicherung des Eigenanteiles für die Schadensbeseitigung "Heck-Salon" der RIESA im Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 4)  
OD-061/2015  
    VORLAGE
   

Die Stadt Oderberg stellt für das Haushaltsjahr 2016 den Eigenanteil zur Finanzierung der

Schadensbeseitigung im „Heck-Salon“ des Museumsschiffes RIESA in Höhe von 20.316,72 €

zur Verfügung.

 

 

Ö 5.3     Schulhofsicherung Schule Oderberg - Errichtung von Sanitärcontainern i. V. m. dem Abriss des vorhandenen Toilettengebäudes (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
OD-062/2015  
Ö 5.4     Umnutzung der ehemaligen Kita "Am Friedenshain" als Begegnungszentrum (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
OD-063/2015  
Ö 5.5     Ausschreibung für die Nutzung von Flächen für die Aufstellung von Altkleidercontainern gegen Meistgebot (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
OD-065/2015  
Ö 6     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 21.10.2015    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Veräußerung von Teilflächen aus den Flurstücken 250/0.0, 248/0.0, 177/0.0 und 163/0.0 der Flur 4, in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   OD-057/2015  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung