Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 24.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:15
Raum: Heimatstube Britz
Ort: Heimatstube Britz, Joachimsthaler Straße 6, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 18.11.2013 und vom 27.01.2014  
BR/001/2014  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Nochmalige Offenlage und TÖB-Beteiligung auf Grund einer Änderung in den Festsetzungen B-Plan-Nr. 100 "Einzelhandelsstandort zur Nahversorgung an der Joachimsthaler Straße" (Einreicher: Frau Aileen Buse)  
BR-011/2014  
    VORLAGE
   

 

   
    24.02.2014 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die Offenlage des 2. Entwurfes des Bebauungsplans Nr. 100 „Einzelhandelsstandort zur Nahversorgung – Joachimsthaler Straße, Britz“ (Stand 24.02.2014) einschließlich Begründung, Planzeichnung und Umweltbericht. Als Anlage werden der Grünordnungsplan, die artenschutzrechtliche Untersuchung, das Bodengutachten sowie das Schallgutachten als Abwägungsmaterial des Umweltberichtes mit ausgelegt.

Da sich die grundlegenden Planungsabsichten, Intensionen der Art der Nutzung und geplanten quantitativen Zulässigkeiten zum ursprünglichen Entwurf nicht ändern, wird die Auslegungsfrist angemessen verkürzt und gemäß § 4a Abs. 3 BauGB auf zwei Wochen beschränkt.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die erneute Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in ebenfalls angemessen verkürztem Zeitrahmen nach § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB.

 

  1. Die Offenlage ist gemäß               § 3 Abs. 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

11

0

0

0

 

Ö 5.2  
Raumbuch zum Bauvorhaben "Haus des Lebens - Sportplatz Britz" (Einreicher: Frau Aileen Buse)  
BR-012/2014  
Ö 5.3  
Festlegung über die Anzahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Gemeinde Britz für die Wahl der Gemeindevertretung am 25.05.2014 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
BR-017/2014  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Beschlussfassung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung vom 18.11.2013 und vom 27.01.2014    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Vergabeentscheidung "Haus des Lebens - Sportplatz Britz" - LOS 3 (Rohbau) (Einreicher: Frau Aileen Buse)   BR-013/2014  
N 9.2     Vergabeentscheidung "Haus des Lebens - Sportplatz Britz" - LOS 4 (Zimmererarbeiten) (Einreicher: Frau Aileen Buse)   BR-014/2014  
N 9.3     Vergabeentscheidung "Haus des Lebens - Sportplatz Britz" - LOS 5 (Dachdeckerarbeiten) (Einreicher: Frau Aileen Buse)   BR-015/2014  
N 9.4     Antrag auf Gewährung einer Zahlungserleichterung (Einreicher: Frau Aileen Buse)   BR-016/2014  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung