Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum:	Di, 29.04.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:50
Raum:	Feuerwehr Lunow
Ort:	Feuerwehr Lunow, Lunow, Lüdersdorfer Straße 7, 16248 Lunow-Stolzenhagen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.03.2014

LS/002/2014

Ö 5

Informationen zum Durchlass Bauernstraße

Ö 6

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 6.1

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und - einrichtungen sowie Einsatztechnik zwischen dem Amt Britz-Chorin-Oderberg und der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Frau Solveig Spann Verfasser 2: Frau Solveig Spann Anlagen: 3)

LS-004/2014

Ö 6.2

Verkehrszeichen 30 km/h "Elsengrund" (Einreicher: Frau Sabrina Matthäus Anlagen: 1)

LS-010/2014

29.04.2014 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Ö 6.2 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Lunow- Stolzenhagen beschließt die Aufstellung der 4 Verkehrsschilder „30 km/h“ an den in der Anlage vorgeschlagenen Standorten sowie die Entfernung der geschwin-digkeitsbegrenzenden Verkehrszeichen.

Das Amt Britz-Chorin-Oderberg wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde zu stellen und bei positiver Bescheidung des Antrages die für seine Um-setzung notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen