Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum:	Mo, 13.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:25
Raum:	Gemeindezentrum Parstein
Ort:	Gemeindezentrum Parstein, Angermünder Straße 5, 16248 Parsteinsee

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.04.2016

PS/002/2016

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Sicherung und Rekultivierung der Deponie Parstein - Artenschutzrechtliche Maßnahmen und faunistische Kartierung (Einreicher: Frau Solveig Spann)

PS-009/2016

Ö 5.2

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Parsteinsee 2016 (Anlagen: 1)

PS-010/2016

VORLAGE

Die Gemeinde Parsteinsee beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen für Kassenkredite auf 125.000 EUR festgesetzt.

13.06.2016 - Gemeindevertretung Parsteinsee

Ö 5.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen