Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 06.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:50

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 14.06.2016  
LI/004/2016  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Aufwandsentschädigungssatzung der Gemeinde Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-032/2016  
Ö 5.2  
Wahl eines Mitgliedes für den Amtsausschuss  
LI-033/2016  
Ö 5.3  
Satzung der Gemeinde Liepe über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Liepe (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-028/2016  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt die Satzung der Gemeinde Liepe über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde  Liepe (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage LI-028/2016.

 

 

   
    06.09.2016 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt die Satzung der Gemeinde Liepe über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde  Liepe (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage LI-028/2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

6

5

0

1

0

 

Ö 5.4  
Vergabe einer Bauleistung "Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED"  
LI-030/2016  
Ö 5.5  
Auftragsvergabe Brücken-Hauptprüfung - Wegebrücke über die HOW km 80,15 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-031/2016  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 14.06.2016    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf des Flurstückes 588/0.0, der Flur 1, in der Gemarkung Liepe   LI-029/2016  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung