Tagesordnung - Entwicklungsausschuss

Bezeichnung:	Entwicklungsausschuss
Gremium:	Entwicklungsausschuss Oderberg
Datum:	Mi, 28.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:10
Raum:	Rathaus Oderberg
Ort:	Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 06.07.2016

ODEA/001/2016

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

B-Plan "EKZ Oderberg"

OD-022/2016 IV

Ö 5.2

Satzung der Stadt Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg (Sondernutzungssatzung)

OD-020/2016

Ö 5.3

Bereitstellung von Haushaltsmitteln der Stadt Oderberg für einen Projekteigenanteil im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbs (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-028/2016

Ö 5.4

Bereitstellung von Haushaltsmitteln der Stadt Oderberg für einen Projekteigenanteil im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbs (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-029/2016

VORLAGE

Die Stadt Oderberg beschließt den Eigenanteil in Höhe von _________ Euro für __ Stück Dreiecksinformationstafeln im Rahmen des Kooperationsprojekts “Dreiecksinformationstafeln“ im Haushalt 2017 einzuplanen.

28.09.2016 - Entwicklungsausschuss Oderberg

Ö 5.4 -

12.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadt Oderberg beschließt den Eigenanteil in Höhe von 750 Euro für 1 Stück Dreiecksinformationstafeln im Rahmen des Kooperationsprojekts “Dreiecksinformationstafeln“ im Haushalt 2017 einzuplanen.