Tagesordnung - Entwicklungsausschuss

 
 
Bezeichnung: Entwicklungsausschuss
Gremium: Entwicklungsausschuss Oderberg
Datum: Mi, 28.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 06.07.2016  
ODEA/001/2016  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
B-Plan "EKZ Oderberg"  
OD-022/2016 IV  
Ö 5.2  
Satzung der Stadt Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg (Sondernutzungssatzung)  
OD-020/2016  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Satzung der Stadr Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage OD-020/2016.

 

 

   
    07.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.9 - zurückgestellt
   
   
    28.09.2016 - Entwicklungsausschuss Oderberg
    Ö 5.2 - 
   
   
    12.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Satzung der Stadr Oderberg über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Oderberg (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage OD-020/2016.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

8

1

1

0

 

Ö 5.3  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln der Stadt Oderberg für einen Projekteigenanteil im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbs (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-028/2016  
Ö 5.4  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln der Stadt Oderberg für einen Projekteigenanteil im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbs (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-029/2016  
Ö 6     Anfragen der Ausschussmitglieder      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 06.07.2016    
N 8     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Grundstücksangelegenheit (Berliner Straße)    
N 9.2     Bauanträge    
N 10     Anfragen der Ausschussmitglieder