Tagesordnung - Kommunalausschuss

Bezeichnung:	Kommunalausschuss
Gremium:	Kommunalausschuss Amt
Datum:	Di, 25.10.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:05 - 19:10
Raum:	Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Ö 4

Bericht der Vorsitzenden des Kommunalausschusses

Ö 5

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

AA-047/2016

VORLAGE

Der Amtsausschuss beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2017.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit des Amtes wird auf der Grundlage des § 76 der BbKVerf der Rahmen der Kassenkredite auf 1.000.000 EUR festgesetzt.

25.10.2016 - Kommunalausschuss Amt

Ö 7.1 -

03.11.2016 - Amtsausschuss

Ö 7.4 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Amtsausschuss beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2017.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit des Amtes wird auf der Grundlage des § 76 der BbKVerf der Rahmen der Kassenkredite auf 1.000.000 EUR festgesetzt.

Der Stellenplan 2017 ist nicht Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen