Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 14.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:15
Raum:	Rathaus Oderberg
Ort:	Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.11.2016

OD/006/2016

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Beratung und Beschlussfassung über das Positionspapier zur energiewirtschaftlichen Betätigung, die Übernahme der Aufgabe der Energieversorgung durch die Stadt, die Zustimmung zur Aufgabenwahrnehmung durch den Landkreis und die Beteiligung an der Barnimer Energiegesellschaft mbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)

OD-054/2016

Ö 5.2

Freigabe für den Verkauf eines ausgesonderten Feuerwehrfahrzeuges (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-055/2016

Ö 5.3

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-056/2016

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Nutzung der Feuerwehreinrichtungen sowie Einsatztechnik mit dem Amt Britz-Chorin-Oderberg rückwirkend zum 31.12.2010 gemäß Anlage 1.