Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 19.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 4.1  
Gespräch zum Leistungsvertrag zwischen der Stadt Oderberg und dem Johanniter-Unfall-Hilfe e. V.      
Ö 4.2  
Finanzierung des Einbaus einer Sanitäranlage in das Schulgebäude Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-045/2017  
    VORLAGE
   

Die Gesamtauszahlungen für den Einbau der Sanitäranlage in der Schule Oderberg betragen 201.000 EUR. Von diesem Betrag werden im Haushaltsjahr 2017 183.200 EUR und im Haushaltsjahr 2018 17.800 EUR eingestellt, wovon durch die Stadt Oderberg als Eigenmittel 24.000 EUR im Jahr 2017 und 12.800 EUR im Jahr 2018 bereitgestellt werden.

 

   
    19.07.2017 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 4.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gesamtauszahlungen für den Einbau der Sanitäranlage in der Schule Oderberg betragen 206.800 EUR. Von diesem Betrag werden im Haushaltsjahr 2017 189.000 EUR und im Haushaltsjahr 2018 17.800 EUR eingestellt, wovon durch die Stadt Oderberg als Eigenmittel 24.000 EUR im Jahr 2017 und 13.800 EUR im Jahr 2018 bereitgestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

8

8

0

0

0

 

Ö 5  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 6     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 7     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung