Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 28.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45
Raum: Heimatstube Britz
Ort: Heimatstube Britz, Joachimsthaler Straße 6, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 31.03.2014  
BR/004/2014  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Beschluss über die Abwägung der Einwendungen zum Bebauungsplan Nr. 100 "Einzelhandelsstandort zur Nahversorgung - Joachimsthaler Straße, Britz" und Zustimmung zum Flächenpoolvertrag sowie zum 2. Städtebaulichen Vertrag (Einreicher: Frau Aileen Buse Verfasser 2: Frau Aileen Buse)  
BR-029/2014  
    VORLAGE
   

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden, Nachbargemeinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 100 „Einzelhandelsstandort zur Nahversorgung – Joachimsthaler Straße, Britz“ entsprechend der anliegenden Abwägungstabelle.

 

Die Bürger sowie die Behörden, Nachbargemeinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, sind von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu diesem Abwägungsergebnis geführt haben.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz bestätigt den Flächenpoolvertrag zwischen dem Landkreis Barnim und der Gemeinde Britz in der anliegenden Fassung und stimmt der Unterzeichnung des Vertrages durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung und dem Amtsdirektor zu.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz bestätigt den 2. Städtebaulichen Vertrag zwischen der Gemeinde Britz und der NORMA Lebensmittelfilialbetrieb Stiftung & Co.KG und stimmt der Unterzeichnung des Vertrages durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung und dem Amtsdirektor zu.

 

   
    28.04.2014 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden, Nachbargemeinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit vorgebrachten Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 100 „Einzelhandelsstandort zur Nahversorgung – Joachimsthaler Straße, Britz“ entsprechend der anliegenden Abwägungstabelle.

 

Die Bürger sowie die Behörden, Nachbargemeinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, sind von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu diesem Abwägungsergebnis geführt haben.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz bestätigt den Flächenpoolvertrag zwischen dem Landkreis Barnim und der Gemeinde Britz in der anliegenden Fassung und stimmt der Unterzeichnung des Vertrages durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung und dem Amtsdirektor zu.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz bestätigt den 2. Städtebaulichen Vertrag zwischen der Gemeinde Britz und der NORMA Lebensmittelfilialbetrieb Stiftung & Co.KG und stimmt der Unterzeichnung des Vertrages durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung und dem Amtsdirektor zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

10

10

0

0

0

 

Ö 5.2  
Beschluss über die Satzung des Bebauungsplans Nr. 100 "Einzelhandelsstandort zur Nahversorgung - Joachimsthaler Straße, Britz" (Einreicher: Frau Aileen Buse Verfasser 2: Frau Aileen Buse)  
BR-030/2014  
Ö 5.3  
Vergabeentscheidung "Haus des Lebens - Sportplatz Britz" - LOS 10 (Trockenbau) (Einreicher: Frau Aileen Buse)  
BR-031/2014  
Ö 5.4  
Vergabeentscheidung "Haus des Lebens - Sportplatz Britz" LOS 12 (Putz) (Einreicher: Frau Aileen Buse)  
BR-032/2014  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 31.03.2014    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
N 11     Bestätigung des Protokolls der Aufsichtsratssitzung der GEG Britz am 31.03.2014