Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 06.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 08.04.2014  
LI/004/2014  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Liepe für das Jahr 2014 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)  
LI-010/2014  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt das Haushaltssicherungskonzept und den Haushaltsplan der Gemeinde Liepe für 2014. Zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit der Gemeinde wird nach § 76 BbgKVerf der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 200.000 EUR festgesetzt.

 

   
    08.04.2014 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   
   
    06.05.2014 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt das Haushaltssicherungskonzept und den Haushaltsplan der Gemeinde Liepe für 2014. Zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit der Gemeinde wird nach § 76 BbgKVerf der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 200.000 EUR festgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

8

8

0

0

0

 

Ö 5.2  
Jahresrechnung 2010 sowie Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltswirtschaft der Gemeinde Liepe im Jahr 2010 nach § 93(3) Gemeindeordnung Bbg (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Verfasser 2: Frau Astrid Gohlke)  
LI-020/2014  
Ö 5.3  
Beschluss zu Ortschronisten (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Verfasser 2: Frau Manuela Stiegler)  
LI-016/2014  
Ö 5.4  
Umsetzung der Sirenenanlage (Einreicher: Frau Ute Fröscher Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 1)  
LI-019/2014  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 08.04.2014    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf von zwei Flurstücken in der Gemarkung Liepe, Flur 1, Flurstücke 148/0.0 und 149/0.0 (Einreicher: Frau Ute Fröscher Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 2)   LI-017/2014  
N 9.2     Verkauf eines bebauten Grundstückes - Gemarkung Liepe, Flur 5, Flurstück 214/0.0, 837 m² (Einreicher: Frau Ute Fröscher Verfasser 2: Frau Ute Fröscher)   LI-018/2014  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung