Tagesordnung - Gemeindevertretung Hohenfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Hohenfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Hohenfinow
Datum:	Do, 16.11.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:55
Raum:	Querhaus Hohenfinow
Ort:	Querhaus Hohenfinow, Am Anger 33, 16248 Hohenfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 19.10.2017

HO/008/2017

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Stand LED-Umrüstung Straßenbeleuchtung durch Kreiswerke

Ö 5.2

Information zum Aufbau und Erstellung des Straßenkatasters

Ö 5.3

Information zur Stundenabrechnung des Baubetriebshofes

Ö 5.4

Rahmenvereinbarung mit dem europäischen Regionalen Förderverein e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

HO-036/2017 IV

Ö 5.5

Auswertung Verkehrsüberwachungsmaßnahmen 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

HO-037/2017 IV

Ö 5.6

Information zur Notwendigkeit überplanmäßiger Aufwendungen für Schulkostenbeiträge (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

HO-041/2017 IV

Ö 5.7

Fördermöglichkeiten für den Bau von Parkplätzen und E-Ladestationen auf dem Bahnhofsvorplatz

HO-042/2017 IV

Ö 5.8

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Hohenfinow für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

HO-040/2017

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Hohenfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassen-kredite auf 130.000 EUR festgesetzt.