Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 24.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.08.2018  
BR/004/2018  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
zulässige Höchstgeschwindigkeit 30km/h für die gesamte Ortslage Britz (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-076/2018 IV  
Ö 8.2  
Feldstraße ergänzende Beschilderung der vorhandenen Parkflächen (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-074/2018  
Ö 8.3  
Ausnahmegenehmigung für die Befahrung des "Blütenberger Weges" mit einer Tonnagelast von 37 t (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2018E00032 Versagung)  
BR-073/2018  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt der Ausnahmegenehmigung für die Befahrung des „Blütenberger Weges“ auf der gesamten Länge mit einer Tonnagelast von 37 t zuzustimmen. Das Amt Britz-Chorin-Oderberg wird beauftragt, die Entscheidung an die Untere Straßenverkehrsbehörde weiter zu leiten, damit erneut eine Prüfung des Antrages der Ausnahmegenehmigung erfolgen kann.

   
    24.09.2018 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt der Ausnahmegenehmigung für die Befahrung des „Blütenberger Weges“ auf der gesamten Länge mit einer Tonnagelast von 37 t zuzustimmen. Das Amt Britz-Chorin-Oderberg wird beauftragt, die Entscheidung an die Untere Straßenverkehrsbehörde weiter zu leiten, damit erneut eine Prüfung des Antrages der Ausnahmegenehmigung erfolgen kann.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

10

10

0

0

0

 

Ö 8.4  
Jahresabschluss der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2013 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
BR-044/2018 IV  
Ö 8.5  
Jahresabschluss der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2014 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-048/2018 IV  
Ö 8.6  
Jahresabschluss der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2015 (Anlagen: 3)  
BR-067/2018 IV  
Ö 8.7  
Baubetriebshof Leistungskatalog 2019 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-064/2018  
Ö 8.8  
Soll-Ist-Vergleich der Kita- und Hortbeiträge in den Jahren 2016 bis 2018 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-047/2018 IV  
Ö 8.9  
Vereinsförderung 2019 Seniorenclub Britz e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-069/2018  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 27.08.2018    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Nutzungsvereinbarung zwischen Musikschule Fröhlich und Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-072/2018  
N 13.2     Personalsituation Kita "Britzer Zwergenschloss" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   BR-070/2018  
N 14     Schließung der Sitzung