Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.11.2013      
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Oderberg im Städte- und Gemeindebund (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
OD-01/2014  
Ö 5.2  
Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2014 (Einreicher: Herr David Schenke Anlagen: 1)  
OD-04/2014  
Ö 5.3  
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "NATURA Ferienpark Alte Oder" der Stadt Oderberg (Einreicher: Frau Martina Krenz Anlagen: 1)     OD-05/2014  
    12.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „NATURA Ferienpark Alte Oder“ gemäß § 12 BauGB. Das Plangebiet erstreckt sich über die in der Anlage gekennzeichnete Fläche der Gemarkung Oderberg, Flur 8, Flurstücke 752 tlw., 274/3, 563 und 240. Die Flurstücke 563 und 240 der Flur 8 der Gemarkung Oderberg stehen im Eigentum der Stadt Oderberg; sollen jedoch durch ein langfristiges Nutzungsrecht gesichert werden.

 

Ziel der Planung ist es, die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für den Standort zur Nutzung als Sondergebiet SO „Freizeit und Erholung“ sowie als Mischgebiet MI „“Wohnen und Gewerbe“ entsprechend des in der Anlage beigefügten Konzepts zu schaffen.

 

Vorhabenträger ist die Rotter & Immobilienmanagement GmbH, vertreten durch Frau Claudia Mund-Heller, Bandelstraße 3 in 10559 Berlin. Alle mit der Planung, Erschließung und Bebauung des Gebietes entstehenden Kosten sind durch den Vorhabenträger zu tragen. Dazu ist gemäß § 12 BauGB im weiteren Verfahren der Abschluss eines Durchführungsvertrages zwischen der Stadt Oderberg und dem Vorhabenträger notwendig und vorgesehen.

 

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

9

0

1

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Beschlussfassung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung vom 13.011.2013    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf eines bebauten Flurstückes - Berliner Str. 56, Flurstück 227/0.0, Flur 1, Gemarkung Oderberg, 1.120 m² (Einreicher: Frau Ute Fröscher Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 2)   OD-02/2014  
N 9.2     Verkauf eines bebauten Grundstückes - Hermann-Seidel-Str. 56/57, Flurstück 440/1.0, Flur 8, Gemarkung Oderberg, ca. 2.137 m² (Einreicher: Frau Ute Fröscher Anlagen: 1)   OD-03/2014  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung