Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 20.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00
Raum: Gaststätte "Schwarzer Adler" Brodowin
Ort: Gaststätte "Schwarzer Adler", Brodowin, Brodowiner Dorfstraße 80, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 4  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 6.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2019 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 17)  
CH-100/2018  
Ö 6.2  
Beschluss über die Abwägung und Feststellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes ehemaliges Amt Britz-Chorin im Parallelverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Schautierhaltung mit Bedarfsstellplätzen am Landwirtschaftsbetrieb Brodowin" Gemeinde Chorin, OT Brodowin (Abwägungs- und Feststellungsbeschluss) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 5)     CH-105/2018  
Ö 6.3  
Beschluss über die Abwägung und Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Schautierhaltung mit Bedarfsstellplätzen am Landwirtschaftsbetrieb Brodowin" Gemeinde Chorin, OT Brodowin (Abwägungs- und Satzungsbeschluss) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 5)     CH-106/2018  
    20.12.2018 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt:

 

  1. Die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im Februar/März 2016 und der formellen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im August/September 2018 eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung geprüft und mit dem Ergebnis ent-sprechend (Anlage 1- Abwägung) gegeneinander und untereinander gerecht abgewogen.

 

  1. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, soweit sie Stellungnahmen abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind der Verfahrensakte beizufügen.

 

  1. Eine erneute Beteiligung aufgrund der erfolgten Ergänzungen und Korrekturen (Anlage 2 – Zusammenfassung der Änderungen) ist nicht notwendig. Die Grundzüge der Planung werden nicht berührt.

 

  1. den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VBP) „Schautierhaltung mit Bedarfsstellplätzen am Landwirtschaftsbetrieb Brodowin“, bestehend aus der Planzeichnung und den textlich Festsetzungen, in der vorliegenden Fassung vom 06. Dezember 2018 gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB als Satzung. Die Begründung und die zusammenfassende Erklärung und der Umweltbericht (Anlagen 3 bis 5) werden gebilligt.

 

  1. Der Amtsdirektor wird beauftragt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan durch ortsübliche Bekanntmachung nach § 10 Absatz 3 BauGB rechtswirksam zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

11

7

0

4

0

 

Ö 6.4  
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlagen an den Ortsdurchfahrten in den Ortsteilen Sandkrug und Serwest (Einreicher: Amtsdirektor)     CH-107/2018  
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 8     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 9     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 10     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Schließung der Sitzung