Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 14.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.06.2019, 28.08.2019 und 10.10.2019  
NI/011/2019  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Motorradlärm Niederfinow      
Ö 7.2  
Touristische Beschilderung "Schiffshebewerk" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
NI-040/2019  
Ö 7.3  
Erweiterung des Stundenumfanges des Baubetriebshofes 2019 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-061/2019  
Ö 7.4  
Baubetriebshof Leistungskatalog 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-058/2019  
Ö 7.5  
Information zum Sachstand: Fortführung des Projektes "Qualitätsrundwanderweg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-059/2019 IV  
Ö 7.6  
Auswertung der "Halte- u. Parkverstöße" in der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-060/2019 IV  
Ö 7.7  
Genehmigung einer Dienstreise zur Teilnahme an der Mitgliederversammlung "Touristische Netzwerk Industriekultur in Brandenburg" (Einreicher: Bürgermeister)  
NI-064/2019  
Ö 7.8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 19)  
NI-063/2019  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 200.000 EUR festgesetzt.

 

 

 
   
    14.11.2019 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.8 - zurückgestellt
   
   
    12.12.2019 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 200.000 EUR festgesetzt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

6

1

1

-

 
Ö 7.9  
Weitere Vorgehensweise bezüglich der Maßnahme Sanierung Kneipp-Kita "Spatzennest"      
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 14.06.2019, 28.08.2019 und 10.10.2019    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung    
               
 
 

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