Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.11.2019  
OD/009/2019  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Berliner Straße 83 Antrag auf Genehmigung außer- bzw. überplanmäßiger Aufwendungen (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-093/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg genehmigt  die vorstehende durch den Amtsdirektor im Einvernehmen mit der Vorsitzende der Stadtverordnetenvertretung Oderberg getroffene Eilentscheidung zur

 

  1. Bereitstellung der 10.00,00€ für die Erarbeitung der durch die Untere Denkmalschutzbehörde geforderten Dokumentation für 2019/2020
  2. Genehmigung des überplanmäßigen/außerplanmäßigen Aufwand in Höhe von 10.000,00€
  3. Vergabe des Auftrages nach Eingang und Prüfung der Angebote zur Erstellung der Dokumentation der Firma mit dem wirtschaftlich günstigstem Angebot

 

   
    11.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg genehmigt die vorstehende durch den Amtsdirektor im Einvernehmen mit der Vorsitzenden der Stadtverordnetenvertretung Oderberg getroffene Eilentscheidung zur

 

  1. Bereitstellung der 10.00,00 € für die Erarbeitung der durch die Untere Denkmalschutzbehörde geforderten Dokumentation für 2019/2020.
  2. Genehmigung des überplanmäßigen/außerplanmäßigen Aufwandes in Höhe von 10.000,00 .
  3. Vergabe des Auftrages nach Eingang und Prüfung der Angebote zur Erstellung der Dokumentation der Firma mit dem wirtschaftlich günstigstem Angebot.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

12

12

0

0

0

 

Ö 5.2  
Basisentwicklungskonzept zur Entwicklung der Grundschule und des Hortes (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Basisentwicklungskonzept Grundschule und Hort Oderberg)  
OD-094/2019 IV  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.11.2019    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verlegung des Wegeflurstückes 19/0.0 (tlw.) der Flur 3 in der Gemarkung Oderberg, Galgenberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-092/2019  
N 9.2     Änderung des Beschlusses OD-078/2019, Verkauf des Flurstückes 238/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-095/2019  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung