Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.11.2019  
NI/012/2019  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 19)  
NI-063/2019  
Ö 7.2  
Kulturveranstaltungen 2020 in Niederfinow (Einreicher: Bürgermeister)  
NI-066/2019  
Ö 7.3  
Ausschreibung Wirtschaftlichkeitsanalyse eines kommunalen Unternehmens (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-067/2019  
    VORLAGE
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Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsanalyse nach § 92 (3) BbgKVerf für die Gründung eines gemeinnützigen kommunalen Unternehmens auszuschreiben. Das Unternehmen soll die Bewirtschaftung verschiedener Areale des Schiffshebewerkes zum Un-ternehmensgegenstand haben (unter anderem Betreibung des Denkmals Krafthaus, Bewirtschaf-tung des Parkplatzes und des Informationszentrums der Wasserschifffahrtsverwaltung und der Touristinformation). Die Wirtschaftlichkeitsanalyse soll unter Einbeziehung unter anderem der Er-gebnisse des integrierten Konzeptes und weiterer Ausarbeitungen und Betrachtungen von der "team red GmbH" und "Futour Dresden" erarbeitet werden und auch wirtschaftliche, kommunalrechtliche, gesellschaftsrechtliche, steuerrechtliche und gegebenenfalls vergaberechtliche Aspekte berücksichtigen. Im Ergebnis soll ein Vorschlag zur geeignetsten Unternehmensform unterbreitet werden.

Die Leistung wird nach VGV bzw. UVGO im Rahmen einer freihändigen Vergabe vergeben. Dazu wird das Amt Britz-Chorin-Oderberg beauftragt, an einen auf drei Bieter beschränkten Kreis eine Preisabfrage zu richten. Über die Zuschlagserteilung entscheidet die Gemeindevertretung. Der überplanmäßige Aufwand wird genehmigt.

 

 

 

 

   
    12.12.2019 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsanalyse nach § 92 (3) BbgKVerf für die Gründung eines gemeinnützigen kommunalen Unternehmens auszuschreiben. Das Unternehmen soll die Bewirtschaftung verschiedener Areale des Schiffshebewerkes zum Un-ternehmensgegenstand haben (unter anderem Betreibung des Denkmals Krafthaus, Bewirtschaf-tung des Parkplatzes und des Informationszentrums der Wasserschifffahrtsverwaltung und der Touristinformation). Die Wirtschaftlichkeitsanalyse soll unter Einbeziehung unter anderem der Er-gebnisse des integrierten Konzeptes und weiterer Ausarbeitungen und Betrachtungen von der "team red GmbH" und "Futour Dresden" erarbeitet werden und auch wirtschaftliche, kommunalrechtliche, gesellschaftsrechtliche, steuerrechtliche und gegebenenfalls vergaberechtliche Aspekte berücksichtigen. Im Ergebnis soll ein Vorschlag zur geeignetsten Unternehmensform unterbreitet werden.

Die Leistung wird nach VGV bzw. UVGO vergeben. Dazu wird der Amtsdirektor beauftragt, eine entsprechende Ausschreibung vorzubereiten und der Gemeindevertretung Niederfinow vorzulegen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

8

-

-

-

 

Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 14.11.2019    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Vergabe der Verwaltung des gemeindeeigenen Wohnungsbestandes (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-065/2019  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung