Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 23.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05
Raum: Gemeindehaus Niederfinow
Ort: Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 12.12.2019  
NI/013/2019  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Standortbestimmung für die Interimslösung der Kneipp-Kita "Spatzennest" (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-014/2020  
Ö 7.2  
Ausschreibung der Wirtschaftlichkeitsanalyse für die Gründung eines gemeinnützigen kommunalen Unternehmens (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-015/2020  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Ausschreibung der Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsanalyse für die Gründung eines gemeinnützigen kommunalen Unternehmens im Rahmen einer Verhandlungsvergabe mit Teilnahmewettbewerb auf der Grundlage des § 12 in Verbindung mit § 10 der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) gemäß Anlage 1/1. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, die Verhandlungsvergabe mit Teilnahmewettbewerb über den Vergabemarktplatz des Landes Brandenburg auszuschreiben. Der überplanmäßige Aufwand wird genehmigt.

 

   
    23.01.2020 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Ausschreibung der Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsanalyse für die Gründung eines gemeinnützigen kommunalen Unternehmens im Rahmen einer Verhandlungsvergabe mit Teilnahmewettbewerb auf der Grundlage des § 12 in Verbindung mit § 10 der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) gemäß Anlage 1/1. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, die Verhandlungsvergabe mit Teilnahmewettbewerb über den Vergabemarktplatz des Landes Brandenburg auszuschreiben. Der überplanmäßige Aufwand wird genehmigt.

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Zeitplan einzukürzen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

7

7

-

-

-

 

Ö 7.3  
Vergabe von Bauleistungen zur Vervollständigung der Einfriedung am Parkplatz im Unterhafen des Schiffshebewerkes Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-016/2020  
Ö 7.4  
Registrierung der Gemeinde Niederfinow auf der Internet-Plattform "nebenan.de" der Good Hood GmbH, Berlin (Einreicher: Bürgermeister Anlagen: 1)  
NI-018/2020  
Ö 7.5  
Touristische Beschilderung "Schiffshebewerk" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
NI-040/2019  
Ö 7.6  
Leistungsvertrag über die Jugendförderung mit der IB Berlin-Brandenburg gGmbH ab dem 1. März 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 4)  
NI-013/2020  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 12.12.2019    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Personalentscheidung (Einreicher: Amtsdirektor)   NI-017/2020  
N 13.2     Verkauf des Flurstückes 58/1.0 der Flur 6 in der Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-019/2020  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung