Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 24.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:25
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 06.12.2019 und 27.01.2020  
BR/001/2020  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 8  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Vereinsförderung der Gemeinde Britz 2020; Teilaufhebung des Beschlusses BR-085/2019 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-006/2020  
Ö 8.2  
Grundsatzbeschluss zur Überarbeitung Flächennutzungsplanung mit Landschaftsplan gemäß § 5 Abs.1 S.1 BauGB für das Gemeindegebiet (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-003/2020  
Ö 8.3  
Wahl des Aufsichtsrates der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Britz mbH (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-005/2020  
Ö 8.4  
Änderung der Zone zum eingeschränkten Haltverbot im Wohngebiet "Oderberger Straße" (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Az. 2016o00011 Anlagen: Anlage 1 Übersichtspläne)  
BR-091/2019  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Änderung der eingeschränkten Haltverbotszone „Wohngebiet Oderberger Straße“ gemäß vorliegenden Plänen (Anlage 1) und beauftragt die Verwaltung, die Änderungen bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu beantragen.

 

   
    25.11.2019 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.6 - zurückgestellt
   
   
    10.02.2020 - Bauausschuss Britz
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen
   
   
    24.02.2020 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 8.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Änderung der eingeschränkten Haltverbotszone „Wohngebiet Oderberger Straße“ gemäß vorliegenden Plänen (Anlage 1) und beauftragt die Verwaltung, die Änderungen bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu beantragen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen vom 06.12.2019 und 27.01.2020    
N 10     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Schließung der Sitzung