Tagesordnung - Bauausschuss Britz

 
 
Bezeichnung: Bauausschuss Britz
Gremium: Bauausschuss Britz
Datum: Mo, 16.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Für die Sitzungen der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Teilnehmer der Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
Anlagen:
Anhang zur Niederschrift BA Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 14.09.2020  
BRBA/002/2020  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses      
Ö 8  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 8.1  
Kita "Britzer Sonnenzwerge" - Errichtung einer Photovoltaikanlage durch die Kreiswerke      
Ö 8.2  
Vorstellung der Planung "Straßenbau Ragöser Straße"      
Ö 8.3  
Satzung der Gemeinde Britz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Britz (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Sondernutzungssatzung)  
BR-023/2020  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, die Satzung der Gemeinde Britz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Britz (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage BR-023/2020.

 

   
    16.11.2020 - Bauausschuss Britz
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    30.11.2020 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, die Satzung der Gemeinde Britz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Britz (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage BR-023/2020.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 8.4  
Standortänderung Sirenenanlage Kirchstraße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Lageskizze)  
BR-046/2020  
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 14.09.2020    
N 10     Bericht des Ausschussvorsitzenden    
N 11     Bericht des Amtsdirektors    
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Bau - und Grundstücksangelegenheiten    
N 14     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anhang zur Niederschrift BA Britz (1550 KB)