Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium: Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum: Mo, 14.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Gaststätte "Zum Farmer"
Ort: Gaststätte "Zum Farmer", Lüdersdorf, Dorfstraße 52, 16248 Parsteinsee
Zusatz: Für die Tagung der Sitzung der kommunalen Gremien sind die Maßnahmen zur Verringerung der Infektionsgefahr sehr wichtig. Daher werden die Tische einzeln und mit ausreichend Abstand gestellt. Für jeden Tisch ist nur ein Sitzplatz vorgesehen. Besucherder Sitzungen werden namentlich erfasst und mit räumlichen Abständen platziert. Es wird dringend empfohlen einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
Anlagen:
Änderung Niederschrift 24.09.2020PS

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 4.1  
Beratung zur Wasserstandsentwicklung des Parsteinsees      
Ö 4.2  
Genehmigung einer Eilentscheidung / Vergabe Bauleistung für den Deckenüberzug Dorfstraße OT Lüdersdorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
PS-030/2020  
Ö 4.3  
Baubetriebshof Leistungskatalog 2021 (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-031/2020  
Ö 4.4  
Versetzen der Bushaltestelle an der B185 gegenüber der L 283 (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-032/2020  
    VORLAGE
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 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschießt:

 

  1. Die Versetzung der vorhandenen Haltestelle an der B 158 gegenüber dem Abzweig der

L 283 in Richtung Sportplatz

  1. Die Verwaltung wird beauftrag für dies Maßnahme einen Fördermittelantrag an der Landkreis Barnim ÖPNV für 2021zu stellen.
  2. Die Verwaltung wird ermächtigt, nach Festlegung der Ausführungsart des Unterstandes, die notwendigen Bauleistungen auszuschreiben und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter gemäß VOB zu vergeben. Das Ergebnis ist in der darauffolgenden Sitzung der GV Parsteinsee als Information vorzulegen.

 

   
    14.09.2020 - Gemeindevertretung Parsteinsee
    Ö 4.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschießt:

 

  1. Die Versetzung der vorhandenen Haltestelle an der B 158 gegenüber dem Abzweig der

L 283 in Richtung Sportplatz

  1. Die Verwaltung wird beauftrag für dies Maßnahme einen Fördermittelantrag an der Landkreis Barnim ÖPNV für 2021zu stellen.
  2. Die Verwaltung wird ermächtigt, nach Festlegung der Ausführungsart des Unterstandes, die notwendigen Bauleistungen auszuschreiben und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter gemäß VOB zu vergeben. Das Ergebnis ist in der darauffolgenden Sitzung der GV Parsteinsee als Information vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

8

0

0

0

 

Ö 4.5  
Gehwegneubau an der L 283 Lüdersdorfer Straße im OT Parstein (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-033/2020  
Ö 4.6  
Neufassung der Hauptsatzung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
PS-034/2020  
Ö 4.7  
Satzung der Gemeinde Parsteinsee über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
PS-035/2020  
Ö 4.8  
Satzung der Gemeinde Parsteinsee über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
PS-036/2020  
Ö 5  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 6     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 7     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 8     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name