Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium: Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum: Mo, 12.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00
Raum: Ron's Diner
Ort: Ron's Diner, Am Parsteinsee 24, 16248 Parsteinsee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.07.2022  
PS/006/2022  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Schulträgerschaft an die Stadt Angermünde (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-020/2022  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der abstrakten Schulträgerschaft von der Gemeinde Parsteinsee an die Stadt Angermünde entsprechend der Anlage 1.

   
    12.09.2022 - Gemeindevertretung Parsteinsee
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der abstrakten Schulträgerschaft von der Gemeinde Parsteinsee an die Stadt Angermünde entsprechend der Anlage 1.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

9

9

0

0

0

 

Ö 5.2  
Leistungskatalog Baubetriebshof 2023 (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-021/2022  
Ö 5.3  
Satzung der Gemeinde Parsteinsee über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Parsteinsee (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1: Synopse; Anlage 2: Sondernutzungssatzung)  
PS-022/2022  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.07.2022    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
N 11     Schließung der Sitzung