Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum:	Mo, 12.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:00
Raum:	Ron's Diner
Ort:	Ron's Diner, Am Parsteinsee 24, 16248 Parsteinsee

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.07.2022

PS/006/2022

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Schulträgerschaft an die Stadt Angermünde (Einreicher: Amtsdirektor)

PS-020/2022

Ö 5.2

Leistungskatalog Baubetriebshof 2023 (Einreicher: Amtsdirektor)

PS-021/2022

Ö 5.3

Satzung der Gemeinde Parsteinsee über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Parsteinsee (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1: Synopse; Anlage 2: Sondernutzungssatzung)

PS-022/2022

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt, die Satzung der Gemeinde Parsteinsee über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Parsteinsee (Sondernutzungssatzung) gemäß der Anlage 2 PS-022/2022.