Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 10.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 11.08.2022 und 13.10.2022      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED in der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-036/2022  
Ö 7.2  
Festlegung der Straßenbeleuchtungsschaltzeiten in der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-039/2022  
Ö 7.3  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-037/2022  
Ö 7.4  
Fußgänger- u. Verkehrsführung am Schiffshebewerk (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Übersichtspläne, Bilder, Entwurf Vz.-Pläne)  
NI-024/2022  
    VORLAGE
   

 

1.

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Ausweisung einer sicheren Querung in Form eines Fußngerüberweges auf der „Hebewerkstraße“ im Bereich der Einmündung „Lieper Schleuse“ gemäß Anlage 1 Bild 2. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen. 

 

 

 

 

2.

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Änderung der Verkehrsrechtlichen Anordnung für die Straße „Lieper Schleuse“ gemäß Anlage 1 Bild 7. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen. 

 

 

 

 

3.

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Aufstellung des Vz. 432-40 Pfeilwegweiser“ mit dem Hinweis zum Parkplatz an der „Hebewerkstraße“ gemäß Anlage 1 Bild 10. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen. 

 

 

 

 

4.

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt das Vz. 432-40 Pfeilwegweiser“ mit der Aufschrift „Lieper Schleuse“ (Anlage 1, Bild 12) sowie das Vz. 253 Verbot für Kraftfahrzeuge über 3,5 t“ an der Zufahrt zum Parkplatz (Anlage 1 Bild 14) zu entfernen. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen. 

 

 

 

 

   
    10.11.2022 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Ausweisung einer sicheren Querung in Form eines Fußgängerüberweges auf der „Hebewerkstraße“ im Bereich der Einmündung „Lieper Schleuse“ gemäß Anlage 1 Bild 2. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen. 

 

 

 

 

X

2.

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Änderung der Verkehrsrechtlichen Anordnung für die Straße „Lieper Schleuse“ gemäß Anlage 1 Bild 7. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen. 

 

 

 

 

X

3.

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Aufstellung des Vz. 432-40 – „Pfeilwegweiser“ mit dem Hinweis zum Parkplatz an der „Hebewerkstraße“ gemäß Anlage 1 Bild 10. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen. 

 

 

 

 

X

4.

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt das Vz. 432-40 – Pfeilwegweiser“ mit der Aufschrift „Lieper Schleuse“ (Anlage 1, Bild 12) sowie das Vz. 253 – „Verbot für Kraftfahrzeuge über 3,5 t“ an der Zufahrt zum Parkplatz (Anlage 1 Bild 14) zu entfernen. Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen. 

 

 

 

Änderung:

Die Abstimmung zu Nr. 1 wird zurückgestellt.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

6

5

0

1

0

 

Ö 7.5  
Grundsatzbeschluss - Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorentierte Regionalentwicklung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorentierte Regionalentwicklung)  
NI-019/2022  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 11.08.2022 und 13.10.2022    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Stellungnahme der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch_nachträglicher Bauantrag (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-035/2022  
N 13.2     Verkauf des Flurstückes 207/0.0 der Flur 6 in der Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-038/2022  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung