Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 06.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Sportlerheim Liepe
Ort: Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.10.2022  
LI/007/2022  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Wegebrücke Liepe über die HOW km 80,15 bei Liepe, Vorstellung Auftragnehmer und Sachstandsmeldung      
Ö 5.2  
Abwägungsbeschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit zum 2. Vorentwurf der 1. Änderung Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Gemeinde Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LI-024/2022  
    VORLAGE
   

1.)    Die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen

            Hinweise und Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem Ergebnis gemäß  

            Anlage 1 geprüft.

 

 

2.)    Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Öffentlichkeit, die Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise, Anregungen und Bedenken vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe zu unterrichten.

 

 

   
    06.12.2022 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.)    Die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen

            Hinweise und Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit dem Ergebnis gemäß  

            Anlage 1 geprüft.

 

 

2.)    Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Öffentlichkeit, die Nachbargemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise, Anregungen und Bedenken vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe zu unterrichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

7

5

4

0

1

0

 

Ö 5.3  
Ideenskizze: Dorfgemeinschaftshaus für Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LI-023/2022 IV  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.10.2022    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf einer ca. 72 m² großen Teilfläche aus den Flurstücken 212/0.0 und 213/0.0 der Flur 5 in der Gemarkung Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   LI-018/2022  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
N 11     Schließung der Sitzung