Tagesordnung - Entwicklungsausschuss Oderberg

 
 
Bezeichnung: Entwicklungsausschuss Oderberg
Gremium: Entwicklungsausschuss Oderberg
Datum: Mi, 07.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.02.2022  
ODEA/001/2022  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Ausweisung einer 30 km/h-Zone für das Wohngebiet "Neuendorf, östlich der B158" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Entwürfe Vz.-Pläne)  
OD-057/2022  
    VORLAGE
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt den

 

 

 

Entwurf 1,

die Aufstellung einzelner Verkehrszeichen 274-30 (30 km/h)

gemäß Lageplan der Anlage 1 Bild 1,

oder

 

 

Entwurf 2,

die Einrichtung einer Tempe 30-Zone

gemäß Lageplan der Anlage 1 Bild 2.

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim einzureichen.

 

 

   
    07.12.2022 - Entwicklungsausschuss Oderberg
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    14.12.2022 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt den

 

 

 

Entwurf 1,

die Aufstellung einzelner Verkehrszeichen 274-30 (30 km/h)

gemäß Lageplan der Anlage 1 Bild 1,

oder

 

 

Entwurf 2,

die Einrichtung einer Tempe 30-Zone

gemäß Lageplan der Anlage 1 Bild 2.

 

Der Amtsdirektor wird beauftragt einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim einzureichen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

0

10

0

0

 

Ö 5.2  
Werbekonzept für Gewerberäume in der Stadt Oderberg      
Ö 6  
Anfragen der Ausschussmitglieder      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 16.02.2022    
N 8     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 11     Schließung der Sitzung