Tagesordnung - Amtsausschuss

Bezeichnung:	Amtsausschuss
Gremium:	Amtsausschuss
Datum:	Do, 04.05.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:15
Raum:	Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 28.03.2023

AA/002/2023

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung

Ö 4

Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses

Ö 5

Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Sanierung Garage Bauhof Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

AA-024/2023

Ö 7.2

Rückübertragung der Trägerschaft für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg nach § 135 Absatz 5 Satz 4 der BbgKVerf (Einreicher: Amtsdirektor)

AA-063/2022

VORLAGE

Das Amt Britz-Chorin-Oderberg stimmt der Rückübertragung der Trägerschaft für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg nach § 135 Absatz 5 Satz 4 BbgKVerf an die Stadt Oderberg vorbehaltlich der Zustimmung der Gemeinde Chorin und der Gemeinde Parsteinsee zu.

04.05.2023 - Amtsausschuss

Ö 7.2 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg stimmt der Rückübertragung der Trägerschaft für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg nach § 135 Absatz 5 Satz 4 BbgKVerf an die Stadt Oderberg vorbehaltlich der Zustimmung der Gemeinde Parsteinsee zu.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen