Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 27.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 30.03.2023  
CH/003/2023  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Amtsgericht Eberswalde und am Landgericht Frankfurt (Oder) (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-027/2023  
    VORLAGE
   

In die nach § 36 GVG von der Gemeinde Chorin für das Amtsgericht Eberswalde und das Landgericht Frankfurt (Oder) aufzustellende Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter wird Frau Dr. Ulrike Garbe aufgenommen. Davon unberührt bleibt die bereits mit Beschluss CH-022/2023 erfolgte Festlegung der Aufnahme von Frau Anja Scherkus und Herrn Erwin Horst Böttcher in die Vorschlagsliste für das Amtsgericht Eberswalde.

 

   
    27.04.2023 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

In die nach § 36 GVG von der Gemeinde Chorin für das Amtsgericht Eberswalde und das Landgericht Frankfurt (Oder) aufzustellende Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter wird Frau Dr. Ulrike Garbe aufgenommen. Davon unberührt bleibt die bereits mit Beschluss CH-022/2023 erfolgte Festlegung der Aufnahme von Frau Anja Scherkus und Herrn Erwin Horst Böttcher in die Vorschlagsliste für das Amtsgericht Eberswalde.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

8

8

0

0

0

 

Ö 7.2  
Rückübertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätten der Stadt Oderberg nach § 135 Absatz 5 Satz 5 BbgKverf  
CH-025/2023  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 30.03.2023    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Gewährung eines Geh-, Fahr-, Leitungs- und Feuerwehrzufahrtrechts - Gemarkung Golzow, Flur 1, Flurstück 107 tlw. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   CH-020/2023  
N 13.2     Übernahme eines Anteileigentums am Flurstück 72/0.0 der Flur 5 in der Gemarkung Golzow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   CH-021/2023  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung