Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum:	Mo, 08.05.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:15
Raum:	Gaststätte "Zum Farmer"
Ort:	Gaststätte "Zum Farmer", Lüdersdorf, Dorfstraße 52, 16248 Parsteinsee

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Einwohnerfragestunde

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.03.2023

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Landgericht Frankfurt (Oder) (Einreicher: Amtsdirektor)

VORLAGE

In die nach § 36 GVG von der Gemeinde Parsteinsee für das Landgericht Frankfurt (Oder) aufzustellende Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter wird Frau Elke Rosch aufgenommen.

08.05.2023 - Gemeindevertretung Parsteinsee

Ö 5.1 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

In die nach § 36 GVG von der Gemeinde Parsteinsee für das Landgericht Frankfurt (Oder) aufzustellende Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter wird Frau Elke Rosch aufgenommen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

6

0

2

0

Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Parsteinsee (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.03.2023

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Abschluss eines Nutzungsvertrages für eine Teilfläche aus dem Fl.: 1-4/1.0, Gemarkung Lüdersdorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

PS-007/2023

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

Schließung der Sitzung