Tagesordnung - Entwicklungsausschuss Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Entwicklungsausschuss Niederfinow
Gremium: Entwicklungsausschuss Niederfinow
Datum: Do, 22.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 30.06.2022  
NIEA/003/2022  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Energiewende Niederfinow      
Ö 7.2  
Dörfer in der Energiewende - Erneuerbare Energien      
Ö 7.3  
Zuwendung an das Amt Britz-Chorin-Oderberg für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-022/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeinde Niederfinow gewährt dem Amt Britz-Chorin-Oderberg einen Investitionszuschuss in Form einer Zuwendung für die Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Niederfinow. Die Zuwendungshöhe wird in Abhängigkeit von dem Ergebnis eines ergänzenden Kreisentwicklungsbudgetantrages in 2024 konkret festgesetzt und beträgt höchstens 330 T€ und ist in der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.

 

   
    22.06.2023 - Entwicklungsausschuss Niederfinow
    Ö 7.3 - 
   

Beschluss:

Die Gemeinde Niederfinow gewährt dem Amt Britz-Chorin-Oderberg einen Investitionszuschuss in Form einer Zuwendung für die Errichtung eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Niederfinow. Die Zuwendungshöhe wird in Abhängigkeit von dem Ergebnis eines ergänzenden Kreisentwicklungsbudgetantrages in 2024 konkret festgesetzt und beträgt höchstens 330 T€ und ist in der Haushaltsplanung 2024 zu berücksichtigen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

 

 

 

 

 

 

 

   
    13.07.2023 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde Niederfinow beschließt den öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Gemeinde Niederfinow und dem Amt Britz-Chorin-Oderberg gemäß der Anlage zu dieser Beschlussvorlage.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

4

4

0

0

0

 

Ergebnis der namentlichen Abstimmung:

Stimmabgabe mit:

Frau Heike Thiede:   Ja

Herr Marco Großebokermann:  Ja

Herr Martin Blanke:   Ja

Frau Peggy Fürst:   Ja

 

Nach erfolgter Abstimmung unterbricht Frau Fürst die Sitzung um 20.30 Uhr für eine Pause.

Ö 7.4  
Antrag des Herrn Dr. Gollner und Herrn S. Kunert zur Erweiterung der Straßenbeleuch- tungsanlage in der Choriner Straße (Einreicher: Dr. Gollner/ Kunert Anlagen: 1)  
NI-001/2023  
Ö 7.5  
Antrag Herr Dr. Gollner und Herr Kunert zur Herrichtung eines Fußweges am rechten Rand der Choriner Straße (Einreicher: Gollner/ Kunert Anlagen: 2)  
NI-002/2023  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 30.06.2022    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Ausschussvorsitzenden    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung