Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 07.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 18.10.2023  
AA/007/2023  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Ernennung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg      
Ö 7.2  
Weiterführung "Pflege vor Ort" im Jahr 2024 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
AA-062/2023  
    VORLAGE
   

Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg beschließt die Fortführung des Programms „Pflege vor Ort“ im Jahr 2024 und die Verwendung der finanziellen Mittel aus der Richtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg zur Förderung von Maßnahmen kommunaler Pflegepolitik in Höhe von 24.000,00 Euro. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Umsetzung mit Buckow e. V. im Rahmen „Pflege vor Ort“ vertraglich zu vereinbaren.

   
    29.11.2023 - Sozialausschuss Amt
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    07.12.2023 - Amtsausschuss
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Amtsausschuss des Amtes Britz-Chorin-Oderberg beschließt die Fortführung des Programms „Pflege vor Ort“ im Jahr 2024 und die Verwendung der finanziellen Mittel aus der Richtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg zur Förderung von Maßnahmen kommunaler Pflegepolitik in Höhe von 24.000,00 Euro. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Umsetzung mit Buckow e. V. im Rahmen „Pflege vor Ort“ vertraglich zu vereinbaren.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

17

11

11

-

-

-

 

Ö 7.3  
Aktualisierung des Geschäftsverteilungsplanes (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
AA-064/2023 IV  
Ö 7.4  
Betriebsprüfung nach § 28p SGB IV (Einreicher: Amtsdirektor)  
AA-067/2023 IV  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 18.10.2023    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden des Amtsausschusses    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Stand der Umsetzung der Beschlüsse des Amtsausschusses im Jahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Beschlussübersicht)   AA-068/2023 IV  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Amtsausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung