Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 14.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:17
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 09.11.2023  
NI/008/2023  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Genehmigung einer Eilentscheidung für die Errichtung eines Sanitärgebäudes auf dem Grundstück Lieper Schleuse 6 (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-049/2023  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow genehmigt die vorstehende durch den Amtsdirektor im Benehmen mit der Vorsitzenden der Gemeindevertretung getroffene Eilentscheidung folgenden Inhalts:

 

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt,

1. die Planungsleistungen der LP 5 9 auszuschreiben und zu vergeben. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Ausschreibungsverfahren für die Planungsleistungen durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

2. die Bauleistungen auszuschreiben und zu vergeben. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Ausschreibungsverfahren für die Bauleistungen durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

   
    14.12.2023 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow genehmigt die vorstehende durch den Amtsdirektor im Benehmen mit der Vorsitzenden der Gemeindevertretung getroffene Eilentscheidung folgenden Inhalts:

 

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt,

1. die Planungsleistungen der LP 5 – 9 auszuschreiben und zu vergeben. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Ausschreibungsverfahren für die Planungsleistungen durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

2. die Bauleistungen auszuschreiben und zu vergeben. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Ausschreibungsverfahren für die Bauleistungen durchzuführen und dem im Ergebnis der Ausschreibung wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

8

0

0

0

 

Ö 7.2  
Aufstellung einer Solarleuchte mit Bewegungsmelder an der Auffahrt zum Friedhof Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-050/2023  
Ö 7.3  
Herrichtung Straßenrand Choriner Straße (Einreicher: Gollner/ Kunert Anlagen: 2)  
NI-051/2023  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 09.11.2023    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Verpachtung einer Teilfläche aus dem Flurstück 155/0.0 der Flur 5 in der Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   NI-047/2023  
N 13.2     Absichtsbeschluss zur Veräußerung des Wohngrundstückes Finowstraße 45 - Fl.: 6-54/0.0, 58/3.0 und 209/0.0 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-034/2023  
N 13.3     Stand der Umsetzung der Beschlüsse der Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow im Jahr 2023 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Beschlussübersicht)   NI-048/2023 IV  
N 13.4     Verkauf des Grundstückes Gemarkung Niederfinow, Flur 5, Flurstück 215, Größe: 101 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-052/2023  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung