Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium: Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum: Mo, 13.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10
Raum: Gaststätte "Zum Farmer"
Ort: Gaststätte "Zum Farmer", Lüdersdorf, Dorfstraße 52, 16248 Parsteinsee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 08.04.2024  
PS/004/2024  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Beschluss zum Umgang mit den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans und der vorläufigen Fassung des Landschaftsplanes der Gemeinde Parsteinsee (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
PS-2024-008  
    VORLAGE
   

 

Die während der öffentlichen Auslegung des Vorentwurfs zum Flächennutzungsplan und der vorläufigen Fassung der Landschaftsplanes vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft und im Rahmen eines Ergebnisprotokolls sowie einer Auswertungstabelle zur Siedlungsflächenentwicklung ausgewertet.

 

Das Ergebnisprotokoll in der Fassung vom 13.05.2024 und die Auswertungstabelle zur Siedlungsflächenentwicklung in der Fassung vom 13.05.2024 bekunden den Planungswillen der Gemeinde und bilden die inhaltliche Grundlage zur Qualifizierung der Planungsunterlagen zum Entwurf des Flächennutzungsplanes und der endgültigen Fassung des Landschaftsplanes.

 

Das Ergebnisprotokoll und die Auswertungstabelle sind Anlage zum Beschluss-Nr. PS-2024-008.

 

 

 

 

   
    13.05.2024 - Gemeindevertretung Parsteinsee
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die während der öffentlichen Auslegung des Vorentwurfs zum Flächennutzungsplan und der vorläufigen Fassung der Landschaftsplanes vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Nachbargemeinden sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft und im Rahmen eines Ergebnisprotokolls sowie einer Auswertungstabelle zur Siedlungsflächenentwicklung ausgewertet.

 

Das Ergebnisprotokoll in der Fassung vom 13.05.2024 und die Auswertungstabelle zur Siedlungsflächenentwicklung in der Fassung vom 13.05.2024 bekunden den Planungswillen der Gemeinde und bilden die inhaltliche Grundlage zur Qualifizierung der Planungsunterlagen zum Entwurf des Flächennutzungsplanes und der endgültigen Fassung des Landschaftsplanes.

 

Das Ergebnisprotokoll und die Auswertungstabelle sind Anlage zum Beschluss-Nr. PS-2024-008.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

9

9

0

0

0

 

Ö 5.2  
Jugendarbeit: Rückblick 2023 und Umsetzungskonzeption 2024/2025 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
PS-2024-005 IV  
Ö 5.3  
Ausschreibung der Leistungen der Straßenreinigung und des Winterdienstes auf kommunalen Straßen in der Gemeinde Parsteinsee 01.11.2024 - 31.10.2028 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)  
PS-2024-006  
Ö 5.4  
Sanierung "Bahnhofstraße" OT Lüdersdorf (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-2024-009  
Ö 5.5  
Sanierung Gehweg "Am Wirtschaftsweg" OT Parstein (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-2024-010  
Ö 5.6  
Grundhafter Ausbau Gehweg an der OD B158 "OderbergerStraße" / "Angermünder Straße" OT Parsteinsee (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-2024-011  
Ö 5.7  
Umrüstung Straßenbeleuchtung OT Lüdersdorf (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-2024-012  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 08.04.2024    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf einer ca. 64 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 428/0.0 der Flur 3 in der Gemarkung Lüdersdorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   PS-2024-007  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
N 11     Schließung der Sitzung