Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium: Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum: Mo, 13.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10
Raum: Gaststätte "Zum Farmer"
Ort: Gaststätte "Zum Farmer", Lüdersdorf, Dorfstraße 52, 16248 Parsteinsee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 08.04.2024  
PS/004/2024  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Beschluss zum Umgang mit den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans und der vorläufigen Fassung des Landschaftsplanes der Gemeinde Parsteinsee (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
PS-2024-008  
Ö 5.2  
Jugendarbeit: Rückblick 2023 und Umsetzungskonzeption 2024/2025 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
PS-2024-005 IV  
Ö 5.3  
Ausschreibung der Leistungen der Straßenreinigung und des Winterdienstes auf kommunalen Straßen in der Gemeinde Parsteinsee 01.11.2024 - 31.10.2028 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)  
PS-2024-006  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt die öffentliche Ausschreibung der Leistungen der Straßenreinigung und des Winterdienstes für die Gemeinde Parsteinseer den Leistungszeitraum vom 1.11.2024 bis zum 31.10.2028 mit der einmaligen Option der Verlängerung um weitere vier Jahre bis zum 31.10.2032 auf der Grundlage der gültigen Satzung und des Leistungsverzeichnisses. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Vergabeverfahren durchzuführen und dem wirtschaftlichsten Angebot den Zuschlag zu erteilen.

 

   
    13.05.2024 - Gemeindevertretung Parsteinsee
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt die öffentliche Ausschreibung der Leistungen der Straßenreinigung und des Winterdienstes für die Gemeinde Parsteinsee für den Leistungszeitraum vom 1.11.2024 bis zum 31.10.2028 mit der einmaligen Option der Verlängerung um weitere vier Jahre bis zum 31.10.2032 auf der Grundlage der gültigen Satzung und des Leistungsverzeichnisses. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Vergabeverfahren durchzuführen und dem wirtschaftlichsten Angebot den Zuschlag zu erteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

9

9

0

0

0

 

Ö 5.4  
Sanierung "Bahnhofstraße" OT Lüdersdorf (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-2024-009  
Ö 5.5  
Sanierung Gehweg "Am Wirtschaftsweg" OT Parstein (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-2024-010  
Ö 5.6  
Grundhafter Ausbau Gehweg an der OD B158 "OderbergerStraße" / "Angermünder Straße" OT Parsteinsee (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-2024-011  
Ö 5.7  
Umrüstung Straßenbeleuchtung OT Lüdersdorf (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-2024-012  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 08.04.2024    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf einer ca. 64 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 428/0.0 der Flur 3 in der Gemarkung Lüdersdorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   PS-2024-007  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
N 11     Schließung der Sitzung