Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum:	Mo, 13.05.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:10
Raum:	Gaststätte "Zum Farmer"
Ort:	Gaststätte "Zum Farmer", Lüdersdorf, Dorfstraße 52, 16248 Parsteinsee

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 08.04.2024

PS/004/2024

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Beschluss zum Umgang mit den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans und der vorläufigen Fassung des Landschaftsplanes der Gemeinde Parsteinsee (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

PS-2024-008

Ö 5.2

Jugendarbeit: Rückblick 2023 und Umsetzungskonzeption 2024/2025 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

PS-2024-005 IV

Ö 5.3

Ausschreibung der Leistungen der Straßenreinigung und des Winterdienstes auf kommunalen Straßen in der Gemeinde Parsteinsee 01.11.2024 - 31.10.2028 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)

PS-2024-006

Ö 5.4

Sanierung "Bahnhofstraße" OT Lüdersdorf (Einreicher: Amtsdirektor)

PS-2024-009

Ö 5.5

Sanierung Gehweg "Am Wirtschaftsweg" OT Parstein (Einreicher: Amtsdirektor)

PS-2024-010

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt, vorbehaltlich der Machbarkeitsprüfung sowie der Leistungsfähigkeit der Gemeinde Parsteinsee, die Sanierung des Gehwegs „Am Wirtschaftsweg“ im OT Parstein.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, die für die Umsetzung des Vorhabens erforderlichen Kosten zu ermitteln und vorbehaltlich der Leistungsfähigkeit der Gemeinde Parsteinsee in den Haushalt 2025 einzustellen.