Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium: Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum: Mo, 09.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:40 - 21:15
Raum: Ron's Diner
Ort: Ron's Diner, Am Parsteinsee 24, 16248 Parsteinsee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 21.10.2024  
PS/009/2024  
Ö 5  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.11.2024  
PS/010/2024  
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 6.1  
Abschluss von Gestattungsverträgen - Gemarkung Lüdersdorf, Flur 4, Flurstücke 25, 38, 39 und 51 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 5)     PS-2024-048  
Ö 6.2  
Katastrophenschutzleuchttürme (KatS-Lt.) des Amtes Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Konzept_Katastrophenschutz-Leuchttürme)  
PS-2024-044 IV  
Ö 6.3  
Benennung der Mitglieder und des Vorsitzenden des Entwicklungsausschusses (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-2024-045  
Ö 6.4  
Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) "Solarpark Barnimer Landstrom Parstein" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
PS-2024-046  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt die Aufstellung eines vorhaben-bezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Solarpark Barnimer Landstrom Parstein " in der Gemarkung Parsteinr den Geltungsbereich Flur 3, Flurstück 82, 84, 85, 86, 87, 88, 89, 90.

Alle mit der Planung, Erschließung und Baumaßnahmen des Areals entstehenden Kosten sind durch den Vorhabenträger zu tragen. Dazu ist gem. § 11 BauGB ein städtebaulicher Vertrag und nach § 12 Abs. 1 der Abschluss eines Durchführungsvertrages zwischen Vorhabenträger und der Gemeinde abzuschließen.

 

 

 

 

 

   
    09.12.2024 - Entwicklungsausschuss Parsteinsee
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    09.12.2024 - Gemeindevertretung Parsteinsee
    Ö 6.4 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Parsteinsee beschließt die Aufstellung eines vorhaben-bezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Solarpark Barnimer Landstrom Parstein " in der Gemarkung Parstein für den Geltungsbereich Flur 3, Flurstück 82, 84, 85, 86, 87, 88, 89, 90.

Alle mit der Planung, Erschließung und Baumaßnahmen des Areals entstehenden Kosten sind durch den Vorhabenträger zu tragen. Dazu ist gem. § 11 BauGB ein städtebaulicher Vertrag und nach § 12 Abs. 1 der Abschluss eines Durchführungsvertrages zwischen Vorhabenträger und der Gemeinde abzuschließen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

3

3

2

0

 

Ö 7  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 21.10.2024    
N 9     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.11.2024    
N 10     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 11     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 12     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
N 13     Schließung der Sitzung