Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Chorin
Gremium:	Gemeindevertretung Chorin
Datum:	Do, 12.03.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15
Raum:	Gemeindehaus Sandkrug
Ort:	Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 2.1

Sachstand zu laufenden Baumaßnahmen in der Gemeinde Chorin

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 29.01.2015

CH/001/2015

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Kloster Chorin (Einreicher: Frau Franziska Siedler Anlagen: 1)

CH-003/2015

Ö 5.2

Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Gemeinde Chorin 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)

CH-012/2015

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 440.000 EUR festgesetzt.

29.01.2015 - Gemeindevertretung Chorin

Ö 5.8 -

12.03.2015 - Gemeindevertretung Chorin

Ö 5.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015.

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) der Rahmen der Kassenkredite auf 440.000 EUR festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.3

Erteilung eines Planungsauftrages für eine Konzeption zur Schaffung von 4 Wohnungen im Gemeindehaus Lindenweg 6 im Ortsteil Golzow (Leistungsphase 1 und 2 nach HOAI) (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase)

CH-019/2015

Ö 5.4

Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/12-C "Revitalisierung der Ragöser Mühle" Gemeinde Chorin OT Sandkrug (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

CH-020/2015

Ö 5.5

Nichtamtliche Hinweiszeichen (Einreicher: Frau Solveig Spann Anlagen: 1)

CH-021/2015 IV

Ö 5.6

Vergabe und Durchführung der Artenerfassung im Rahmen der Sanierung der Dorfteiche in Chorin und Golzow (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

CH-022/2015

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 29.01.2015

N 8

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Kleidercontainer auf kommunalen Grundstücken (DSD-Stellplätze) (Einreicher: Frau Solveig Spann)

CH-017/2015 IV

N 9.2

Verkauf eines Grundstückes - Gemarkung Brodowin, Flur 1, Flurstück 27 tlw. und Flur 2, Flurstück 75 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

CH-018/2015

N 9.3

Bodenordnungsverfahren Brodowin - Zustimmung zur Übertragung einer Grundstücksteilfläche (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

CH-024/2015

N 9.4

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Übernahme der Planungskosten für den Bebauungsplan "Klosterwald Chorin" (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 1)

CH-026/2015

N 9.5

Antrag auf MfS-Überprüfung

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung